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Es bleibt spannend. Am 11. November bestätigte das Verwaltungsgericht das Verbot. Die Nazis legen gegen dieses Urteil Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof ein und kündigen an, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Zudem rufen sie ihre „Kameraden“ dazu auf, in jedem Fall nach München zu fahren, da es bis Samstagmorgen dauern könne, bis eine endgültige Entscheidung gefällt ist.

Außerdem ist mittlerweile die geplante Route der Nazis bekannt: Um 12 Uhr gibt es einen Vorabtreffpunkt der Nazis am Hauptbahnhof, Ausgang Arnulfstraße. Um 13.00 Uhr beginnt die Auftaktkundgebung am Goetheplatz, von wo aus der Aufmarsch über Goethestraße – Bayerstraße – Stachus – Sonnenstraße – Sendlinger-Tor-Platz – Blumenstraße und Frauenstraße zum Isartorplatz geht, wo er auf der Wiese gegenüber dem Isartor enden soll.
Route bei GoogleMaps

Entlang dieser Route stehen übrigens schon seit Mittwoch die Absperrgitter der Polizei bereit. Offensichtlich wird auch hier nicht fest mit einem Verbot des Aufmarsches gerechnet.

Interessant an dem möglichen Verbot ist, dass diese Entscheidung erstmals auf der Grundlage des neuen bayerischen Versammlungsgesetzes gefällt wurde, und zwar von einer (SPD-dominierten) Behörde, die sich im Vorfeld eigentlich gegen dieses neue Gesetz ausgesprochen hatte. Es ist also dementsprechend unmöglich abzuschätzen, wie die Gerichte entscheiden werden, da es mit diesen neuen juristischen Rahmenbedingungen keinerlei Erfahrungswerte gibt. Es stellt sich zudem natürlich auch die Frage, wann dieses Gesetz erstmals gegen linke Aktivitäten angewandt wird…

Unabhängig davon, ob der Naziaufmarsch verboten wird oder nicht, wird es jedoch am 15.11. antifaschistische Aktivitäten in München geben! Ab 10:30 beginnt auf dem Marienplatz eine antifaschistische Kundgebung, von der aus später eine Antifa-Demo starten soll.