Antifa Actionday am 14. November!

Gegen Naziaufmarsch, Militär und kapitalistischen Normalbetrieb!

Am Samstag, dem 14.11.09, wird in München ein Antifa Actionday stattfinden. Anlass dazu ist der für den gleichen Tag geplante Naziaufmarsch. Wir wollen mit dem Antifa Actionday ein klares antifaschistisches Zeichen gegen Faschismus, Geschichtsrevisionismus und Militarismus setzten und für die Perspektive einer befreiten Gesellschaft kämpfen.

Nach dem Naziaufmarsch im letzten Jahr, der durch ein massives Polizeiaufgebot möglich gemacht wurde, ist dies der zweite Versuch von Münchner Nazis, einen Aufmarsch anlässlich des so genannten „Volkstrauertags“ zu veranstalten. Nazis aus dem Spektrum der “Freien Nationalisten” und der NPD rufen zu diesem so genannten „Heldengedenken“ auf. Bei dieser Veranstaltung geht es darum, Wehrmachts- und SS-Soldat_innen als „Helden“ zu verklären, ihre millionenfachen Verbrechen zu relativieren und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen.
Geschichtsrevisionismus ist in den letzten Jahren zu einem äußerst attraktiven Betätigungsfeld für die extreme Rechte geworden. Ganz offen wird hierbei auf nationalsozialistische Begriffe wie das „Heldengedenken“ zurückgegriffen. Durch die Umdeutung von Akteur_innen, Orten und Begriffen soll der historische Nationalsozialismus als Ganzes rein gewaschen werden. So versuchen Nazis eine extrem patriarchale, rassistische, antisemitische und ausbeuterische Gesellschaftsordnung auch für die Gegenwart wieder denkbar zu machen. Verhindern wir jegliche Form der Verherrlichung des Nationalsozialismus und der Verdrehung der Geschichte!
Eine konsequent antifaschistische Politik muss die sexistischen, rassistischen, militaristischen, nationalistischen und kapitalistischen Verhältnisse in ihre Kritik mit einbeziehen, die den extrem rechten Ideologien und Organisationen als Nährboden und Anknüpfungspunkte dienen. Das Nazis nicht getrennt von dem gesamtgesellschaftlichen Kontext der bürgerlichen Gesellschaft betrachtet werden können, wird bei jedem Naziaufmarsch ganz konkret sichtbar: Es sind die Großaufgebebote der Polizei, die permanent irgendwo in diesem Land öffentliche Auftritte von Nazis erst möglich machen und antifaschistischen Widerstand kriminalisieren.

Deshalb wollen wir am Antifa Actionday u.a. mit einer Demonstration gegen die Nazis und gegen den sexistischen, rassistischen, kapitalistischen Normalzustand, sowie gegen jegliche Form der Soldat_innenverherrlichung und des Militarismus vorgehen.

Vermiesen wir gemeinsam den Nazis diesen Tag!
Für eine klassenlose Gesellschaft!

Flyer
Aktuelle Infos: http://www.antifa-nt.de

Zweiter „Heldengedenkmarsch“ angekündigt

Nazis planen am 14. November 2009 erneut einen sogennanten „Heldengedenkmarsch“. Der Aufmarsch steht unter dem Motto „Ruhm und Ehre dem deutschen Soldaten“.
Vorabtreffpunkt der Nazis ist ab 12 Uhr am Hauptbahnhof/Ausgang Arnulfstr. Die Auftaktkundgebung soll am Goetheplatz um 13 Uhr beginnen.
Bei diesem so genannten Heldengedenken geht es darum, Wehrmachts -und SS-Soldaten als Helden zu verklären und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen. Dies werden wir nicht hinnehmen!
Weitere Infos folgen in kürze.

Nazigedenken unter Polizeischutz

Für den 15.11. hatten Nazis um die so genannten “Freien Nationalisten” und der NPD zu einem “Heldengedenken” in München aufgerufen. Nachdem der bayerische Verwaltungsgerichtshof nach längerem juristischem Hickhack den Marsch in letzter Minute noch erlaubt hatte, konnten letzten Samstag etwa 150 Nazis durch die Münchner Innenstadt marschieren. Geschützt wurden sie dabei von einem martialischen Großaufgebot der Polizei, dass selbst für Münchner Verhältnisse äußerst brutal und willkürlich gegen Antifaschist_innen vorging. Gegen den Naziaufmarsch protestierten etwa 1000 Menschen, darunter ca. 400 Autonome. Es kam dabei zu 80 Festnahmen und 7 Ingewahrsamnahmen.
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Verbot gekippt!

Der Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot soeben gekippt, das heißt der Naziaufmarsch findet statt.

Update, die 2te

Immer noch spannend. Heute gibt es im Verlaufe des Tages das Urteil des Verwaltungsgerichthofes. Selbst die Nazis rechnen hier mit einer weiteren Niederlage. Aber sie haben ja bereits im Eilverfahren (sprich: Die Richter müssen samstags arbeiten und ein Urteil fällen) Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und erhoffen sich dort einen positiven Ausgang.

Bei uns bleibt alles beim Alten: Um 10:30 Uhr findet in jedem Fall eine antifaschistische Kundgebung statt, von der es dann eine Antifa-Demo geben wird.

Außerdem gibt es jetzt ein Infotelefon, das euch über alles Wissenswerte auf dem Laufenden hält, und die Nummer des Ermittlungsausschusses.

Infotelefon: 0151/237 656 45
Ermittlungsausschuss: (089) 448 963 8

Die letzten Informationen gibt es im Übrigen heute Abend ab 20:00 Uhr im Kafe Marat (Thalkirchnerstr. 104, II. Aufgang)

Update

Es bleibt spannend. Am 11. November bestätigte das Verwaltungsgericht das Verbot. Die Nazis legen gegen dieses Urteil Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof ein und kündigen an, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Zudem rufen sie ihre „Kameraden“ dazu auf, in jedem Fall nach München zu fahren, da es bis Samstagmorgen dauern könne, bis eine endgültige Entscheidung gefällt ist.

Außerdem ist mittlerweile die geplante Route der Nazis bekannt: Um 12 Uhr gibt es einen Vorabtreffpunkt der Nazis am Hauptbahnhof, Ausgang Arnulfstraße. Um 13.00 Uhr beginnt die Auftaktkundgebung am Goetheplatz, von wo aus der Aufmarsch über Goethestraße – Bayerstraße – Stachus – Sonnenstraße – Sendlinger-Tor-Platz – Blumenstraße und Frauenstraße zum Isartorplatz geht, wo er auf der Wiese gegenüber dem Isartor enden soll.
Route bei GoogleMaps

Entlang dieser Route stehen übrigens schon seit Mittwoch die Absperrgitter der Polizei bereit. Offensichtlich wird auch hier nicht fest mit einem Verbot des Aufmarsches gerechnet.

Interessant an dem möglichen Verbot ist, dass diese Entscheidung erstmals auf der Grundlage des neuen bayerischen Versammlungsgesetzes gefällt wurde, und zwar von einer (SPD-dominierten) Behörde, die sich im Vorfeld eigentlich gegen dieses neue Gesetz ausgesprochen hatte. Es ist also dementsprechend unmöglich abzuschätzen, wie die Gerichte entscheiden werden, da es mit diesen neuen juristischen Rahmenbedingungen keinerlei Erfahrungswerte gibt. Es stellt sich zudem natürlich auch die Frage, wann dieses Gesetz erstmals gegen linke Aktivitäten angewandt wird…

Unabhängig davon, ob der Naziaufmarsch verboten wird oder nicht, wird es jedoch am 15.11. antifaschistische Aktivitäten in München geben! Ab 10:30 beginnt auf dem Marienplatz eine antifaschistische Kundgebung, von der aus später eine Antifa-Demo starten soll.

Aktuelles

Nach einer Entscheidung des Kreisverwaltungsreferates vom 6. November ist der Naziaufmarsch aktuell verboten da er „in Form und Inhalt an nationalsozialistische Gedenktage anknüpfen wolle“ und somit „eine Verherrlichung der NS-Willkürherrschaft zu erwarten“ sei. Von Seiten der Nazis wird momentan versucht, diese Entscheidung mit juristischen Mitteln zu kippen. Erfahrungsgemäß sollte erstmal nicht davon ausgegangen werden, dass der Aufmarsch tatsächlich ausfällt. Mit einer Entscheidung der Verwaltungsgerichte ist ab Mitte der Woche zu rechnen. Unabhängig davon wird es in jedem Fall eine antifaschistische Demonstration am 15.11. in München geben. Treffpunkt ist weiterhin der Marienplatz um 10:30 Uhr.

Ein Feature zu den antifaschistischen Aktionen gegen das „Heldengedenken“ der Nazis gibt es auf Luzi-M.

Desweiteren ist ein kleines Video im Netz aufgetaucht, das zu Protesten gegen den Naziaufmarsch aufruft.

Zudem mobilisiert mittlerweile auch ein breites „Bündnis gegen Naziaufmärsche“ darauf sich den „Nazis in den Weg“ zu stellen.

Nazigedenken Demontieren

Gegen Volk, Nation und Militär!
Kein Naziaufmarsch am 15.11. In München!

Am 15.11.2008 wollen Nazis in München einen Aufmarsch anlässlich des „Volkstrauertages“ durchführen. Zu dieser Veranstaltung rufen Nazis aus dem Spektrum der „Freien Nationalisten“ und der NPD auf. Bei diesem so genannten Heldengedenken geht es darum, Wehrmachts -und SS-Soldaten als Helden zu verklären und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen. Verhindern wir gemeinsam die Verherrlichung des Nationalsozialismus!

Das Heldengedenken der Nazis

Der historische Nationalsozialismus ist für Nazis bis heute Maßstab ihrer politischen Theorie und Praxis. Blickt Mensch auf Naziaktivitäten aus den letzten Jahren, so zeigt sich, dass kaum ein Thema so präsent und attraktiv für die extreme Rechte ist, wie die Verherrlichung des Nationalsozialismus. Mit dem Motto des „Heldengedenkens“ greifen die Nazis ganz bewusst auf einen nationalsozialistischen Begriff zurück. Großspurig wird dieser Naziaufmarsch als „zentraler Heldengedenkmarsch der Freien Kräfte aus Bayern“ angekündigt. Zu ähnlichen Anlässen, wie zum Beispiel den Protesten gegen die Wehrmachtsausstellung, den Rudolf-Hess-Gedenkmärschen oder dem Heldengedenken in Halbe, konnten Nazis stets mehrere Tausend Anhänger_innen mobilisieren – organisationsübergreifend und teilweise europaweit. Die Verherrlichung des Nationalsozialismus schafft insofern einen für die rechte Szene wichtigen Brückenschlag zwischen Alt -und Neonazis.
Die deutschen Soldaten werden von extrem rechter Seite als Verkörperung des idealen nationalsozialistischen Menschenbildes angesehen. Dazu gehören militaristische, patriarchale und antiemanzipatorische Elemente, wie das soldatische Gemeinschaftsgefühl, das Kämpfen für das Vaterland, der Untertanengeist oder die Selbstaufopferung für das Wohl der Volksgemeinschaft bis hin zur bewussten Inkaufnahme des eigenen Todes. Mit dem Versuch, die Angehörigen der SS und Wehrmacht als „Helden“ darzustellen, soll ein positiver Bezug zum Nationalsozialismus hergestellt werden. Es geht den Nazis bei ihrem Aufmarsch also darum, die Verbrechen des 3. Reiches zu relativieren und sich dadurch indirekt positiv auf die Shoah und den Vernichtungskrieg der Deutschen zu beziehen, sowie darum, auf diese Weise Antisemitismus, Rassismus, patriarchale Unterdrückung und eine totalitäre Gesellschaftsordnung auch in der Gegenwart zu propagieren. Diese Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus werden wir nicht hinnehmen!

Der „Volkstrauertag“ und der VDK

Die Geschichte des „Volkstrauertages“ und des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) sind eng miteinander verwoben. 1919 wurde der Volksbund gegründet, unter Anderem um sich um die Gräber der im I. Weltkrieg gefallenen deutschen Soldaten zu kümmern. Auch die Einführung eines „Volkstrauertages“ stand auf der Agenda des VDK. Die erste offizielle Feierstunde anlässlich eines „Volkstrauertages“ wurde 1922 im Reichstag begangen. Es lag auch an dem schon damals deutschtümelnden und militaristischen Charakter dieser Veranstaltung, dass der Trauertag in der Weimarer Republik nicht als gesetzlich geschützter Feiertag eingeführt wurde. Insbesondere auf Seiten der Linken wurden diese Feierlichkeiten kritisiert. 1933 wurde der Tag zu einem Feiertag und 1934 in „Heldengedenktag“ umbenannt. Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus wird der „Volkstrauertag“ in der BRD seit dem Jahr 1950 mit einer Feierstunde im Bundestag und mit diversen Kranzabwürfen wieder begangen. Und gerade in Zeiten, in denen Deutschland wieder Kriege führt und die Pläne zum Einsatz der Bundeswehr im Innern immer konkreter werden, ist das öffentliche Abfeiern gefallener deutscher Soldat_innen ein Faktor, der zu einer zunehmenden Militarisierung dieser Gesellschaft beiträgt.
Auch heute noch spielt der VDK eine zentrale Rolle an diesem Feiertag. Der Volksbund, der nach eigenen Angaben 1,6 Mio. Mitglieder und Spender_innen hat, steht auch heute noch für Deutschtümelei und Militarismus. Der VDK ist Veranstalter zahlreicher Feierstunden und Kranzabwürfe und wird dabei von Bund und Ländern – auch finanziell – unterstützt. Weitere Unterstützung erhält er von der Bundeswehr, mit der er eng zusammenarbeitet. Zu den Aktivitäten des VDK in der Zeit des Nationalsozialismus lässt dieser übrigens nur verlauten, dass er „gleichgeschaltet“ wurde. Das Haupbetätigungsfeld dieses Vereins ist es, die Leichen deutscher Soldat_innen überall auf der Welt im Sinne des deutschen Nationalismus und Militarismus zu bestatten und deren Gräber zu pflegen. Die Konkreten politischen und historischen Faktoren, die dazu geführt haben, dass die Überreste deutscher Soldat_innen überall auf der Welt in der Erde liegen, werden nicht hinterfragt. Im Gegenteil, der Volksbund produziert das Bild eines komplett unpolitischen Soldaten, der nur tapfer gekämpft und seine Pflicht getan hat. Die vermeintliche Unschuld dieses Soldaten wird oftmals auf die gesamte Täter_innengeneration übertragen. Der VDK will undifferenziert der Opfer von Krieg und Gewalt gedenken. So werden Täter_innen und die Opfer auf eine Stufe gestellt und die deutschen Verbrechen relativiert. Wir werden solch eine Verdrehung der Geschichte nicht hinnehmen!

Bullen und Repression

Ein massives Polizeiaufgebot wird am 15.11.2008 in München präsent sein, so wie immer, wenn sich in München linker Protest regt. Linke Demonstrant_innen gelten in Bayern als Feindbild und Sicherheitsrisiko. Der bayerische Staat scheut weder Kosten noch Mühen um antifaschistische und emanzipatorische Polizik zu behindern und zu bekämpfen. So ziemlich keine Demonstration oder Kundgebung in München vergeht ohne massive Vorkontrollen, permanente Kameraüberwachung, martialisch-gewalttätiges Auftreten von Spezialeinheiten, Festnahmen und darauf oftmals folgendende, lächerliche Prozesse. Die staatlichen Repressionsorgane handeln dabei nicht immer im Rahmen der Legalität, wie z.B. bei der im Nachhinein für rechtswidrig erklärten Durchsuchungswelle linker Objekte in München im Vorfeld des G8-Gipfels 2007. Auch die brutale Stürmung des Lautsprecherwagens am 1. Mai diesen Jahres in Nürnberg, bei der mehrere Menschen durch den Einsatz von Pfefferspray und Knüppel verletzt wurden, ist für das Vorgehen der bayerischen Polizei exemplarisch. Bayern ist stets bemüht, seinen Ruf als „Marktführer im Bereich innere Sicherheit“ (Zitat CSU-Innenminister Herrmann) aufrecht zu halten. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass Bayern kürzlich ein äußerst repressives neues Versammlungsgesetz auf den Weg gebracht hat. Dieses neue Versammlungsgesetz, das seit dem 1.10.2008 in Kraft ist, öffnet der polizeilichen Willkür noch weiter Tür und Tor, als bisher schon. Die repressive Zuspitzung in Form eines neuen, verschärften Versammlungsrechts ist ein Teil von diversen Kontroll-und Überwachungsmechanismen, die auf eine Überwachung aller gesellschaftlichen Lebensbereiche abzielen.
Doch wir lassen uns antifaschistische und emanzipatorische Politik nicht verbieten, weder durch ein repressives Auftreten der Polizei, noch durch das neue Versammlungsgesetz!

Gemeinsam gegen Nazis, Bullen und VDK

Für uns gibt es am Volkstrauertag nichts zu betrauern und erst recht niemanden als „Held_in“ zu verklären. Wir wollen am 15.11.2008 unseren Protest und Widerstand gegen den militaristischen und nationalistischen „Volkstrauertag“, den VDK und die Nazis auf die Straße tragen. Wir sind uns bewusst, dass Nazis nicht einfach vom Himmel fallen. Sie können mit ihren rassistischen, antisemitischen, nationalistischen und geschichtsrevisionistischen Positionen an Ressentiments anknüpfen, die bis weit in die Mitte dieser Gesellschaft hinein verbreitet sind. Deshalb begreifen wir antifaschistische Politik nicht bloß als reinen Kampf gegen Nazis, sondern immer auch als Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung, die den Faschismus hervorgebracht hat und immer wieder hervorbringen kann. Emanzipatorische, antifaschistische Politik kann nur aus einer fundamentalen Kritik an Ausgrenzung und Unterdrückung von Menschen hervorgehen. Wir werden das Abfeiern deutscher Soldat_innen und eine Verdrehung der Geschichte nicht zulassen. Unser Gedenken gilt dabei den europäischen Jüdinnen und Juden, den Opfern des Vernichtungskrieg im Osten, den Sinti und Roma, den politischen Gegner_innen des Nationalsozialismus, den Homosexuellen, den zu unwerten Leben erklärten, den Deserteuren und den vielen Anderen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Wir fordern die sofortige Entschädigung aller Opfer des Nationalsozialismus sowie die Bestrafung der noch lebenden Täter_innen! Bei den Protesten gegen das Heldengedenken werden wir uns weder von den Bullen noch von anderen Repressionsorganen aufhalten lassen. Lasst uns gemeinsam klar machen, dass weder in München, noch sonst wo Raum für die Verdrehung der Geschichte ist!

Beteiligt euch an Protesten und Aktionen!
Deutsche Täter_innen sind keine Opfer – und schon gar keine Held_innen!
Die Verherrlichung des Nationalsozialismus stoppen!
Volkstrauertag abschaffen!

Antifaschistische Kundgebung 10:30 Uhr, Marienplatz